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Freitag, Juni 22, 2007
Nizza-Greifswald
Alle reden über die Polen und ihre europa-feindlichen Ansichten, aber Status quo ist:
Der Nizza-Vertrag benachteiligt die bevölkerungsreichen Staaten der EU. Polen mit rund 40 Millionen Einwohnern kommt auf 27 Stimmen, Deutschland mit mehr als doppelt so großer Bevölkerung hat 29 Stimmen. Der nun debattierte EU-Vertrag mit dem System der "doppelten Mehrheit" würde Polen schwächer stellen. Demnach erhält jedes der 27 EU-Länder eine Stimme. Eine qualifizierte Mehrheit liegt dann vor, wenn mindestens 55 Prozent der Länder zustimmen, die 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Polen plädiert hingegen für die "Quadratwurzel-Lösung", die das Stimmrecht der großen Länder gegenüber den den mittelgroßen etwas relativiert. Dabei wird nicht die absolute Bevölkerungszahl zugrundegelegt, sondern die Quadratwurzel daraus.
Zur Zeit ist es also eine Diskussion um die Abschaffung der Benachteilung des einen Teils zugunsten des anderen Teils der EU. Nur die Polen als die auf ihren Vorteil Bedachten hinzustellen, ist nicht richtig, beide Teile möchten etwas für sich herausholen.
HGW: Alles in allem immer schön, bei den Eltern zu sein; auch dass Oma öfter dabei ist, finde ich toll. Aber natürlich kann es mal nerven, wenn alle zusammen reden und nebenbei der Fernseher auch noch was meldet.